Chemnitz Nazifrei

Auflagen für Antinazi-Demo rechtswidrig

mia — Sun, 04 Mar 2012 14:03:48 +0000

Chemnitz Nazifrei mit Eilklage beim Verwaltungsgericht erfolgreich

Das Bündnis Chemnitz Nazifrei gewinnt den Eilantrag beim Verwaltungsgericht gegen den Bescheid der Versammlungsbehörde der Stadt Chemnitz in wesentlichen Punkten.

Der Bescheid der Versammlungsbehörde gegenüber der Demonstration des Bündnisses Chemnitz Nazifrei am 5. März 16°° Uhr ab Hauptbahnhof ist in Teilen rechtswidrig. So wurde u.a. die Auflage nach der es verboten sei auf der Demonstration Thermoskannen bei sich zu tragen für rechtswidrig erklärt. Ebenso wurde das Verbot von Springerstiefeln und Bomberjacken vom Gericht aufgehoben.

„Es ist absurd uns Auflagen zu erteilen wie sie nur für Neonaziaufmärsche üblich sind.“ sagt Tim Detzner vom Bündnis Chemnitz Nazifrei und ergänzt, „wir freuen uns, dass das Gericht unsere Rechtsauffassung bestätigt und der willkürlichen und unbegründeten Beauflagung durch die Stadtverwaltung Grenzen setzt. So braucht kein Mensch befürchten aufgrund von mitgebrachtem Kaffee von der Polizei kriminalisiert zu werden.“

Entscheidend ist jedoch, dass das Gericht bestätigt, dass die Stadt keinerlei Gefahrenprognose und damit keinerlei konkrete Gründe vorbringen kann, wonach von der Bündnisdemonstration eine akute Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgehe.

„Wir hoffen, dass die Versammlungsbehörde aus diesem Urteil lernt und in Zukunft das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nicht mehr willkürlich beschränkt, sondern umfassend gewährleistet.“ sagt Tim Detzner.

Eine zweite Eilklage liegt indes noch beim Verwaltungsgericht. Die Polizei hat auf mehreren Gebäuden in der Innenstadt feste Kameras installiert, die eine lückenlose Überwachung der Demonstration bis zum Falkeplatz ermöglichen. Das ist aus Sicht des Bündnisses ebenfalls klar rechtswidrig. Das Bündnis verlangt eine Demontage der Kameras und fordert jegliches Filmen von friedlichen Demonstranten zu unterlassen.

Eine Entscheidung des Gerichts wird noch heute erwartet.

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FAQ zum 5. März 2012 in Chemnitz

mia — Sat, 03 Mar 2012 19:57:00 +0000

FAQ bedeutet Frequently Asked Questions, also Fragen, die immer wieder zum 5. März gestellt werden. An dieser Stelle wollen wir versuchen, alle Fragen kurz und bündig zu beantworten, so dass ihr Montag gut informiert mit und demonstrieren könnt.

Hauptbahnhof, Mensa, Neumarkt… Ich bin verwirrt. Wo und wann ist denn nun die Demo?

Am 5. März wird es viele Veranstaltungen von unterschiedlichen Akteuren geben. Wie und wo man protestieren und/oder gedenken will, muss jede_r für sich selbst entscheiden. Wir, das Bündnis Chemnitz Nazifrei, veranstalten gemeinsam mit dem Antifaschistischen Kulturbündnis Supersonic eine Demo ab 16.00 Hauptbahnhof mit dem Ziel uns den Nazis friedlich entgegenzustellen. Außerdem arbeiten wir eng mit dem StuRa der TU Chemnitz zusammen, der die studentische Demo ab 17.00 Mensa organisiert. Gemeinsam wollen wir den Nazis zeigen, dass sie bei uns keinen Platz haben.

Was soll ich am Hauptbahnhof, wenn die Nazis am Südbahnhof sind?

Die gemeinsame Demonstration von Chemnitz Nazifrei und dem Kulturbündnis Supersonic startet um 16.00 am Hauptbahnhof und folgt dem Verlauf des Innenstadtrings.

Wir haben die Demoroute schon frühzeitig angemeldet, so dass die Nazis auf keinen Fall die Chance haben, wieder auf dem Innenstadtring zu laufen. So eine Situation wie im letzten Jahr, dass die Nazis auf dem Innenstadtring marschieren und die Gegendemonstrant_innen in der Stadt eingekesselt werden, wollten wir auf keinen Fall wieder erleben. Dank der frühzeitigen Anmeldung der Route, konnten wir etwas derartiges verhindern und die zahlreichen Gegenveranstaltungen, die dieses Jahr angemeldet wurden, können ungestört stattfinden. Deshalb ist es wichtig, dass ihr alle zum Hauptbahnhof kommt, damit wir für die nächsten Jahre wieder die taktisch wichtige Demoroute bekommen.

Die beiden Zwischenkundgebungen am Johannisplatz und am Moritzhof sind dieses Jahr ziemlich nah an der Naziroute gelegen. Wir hoffen, dass hier die Gelegenheit zu Protest in Sicht– und Hörweite gegeben ist. Außerdem bietet der Johannisplatz eine gute Gelegenheit, zur studentischen Demo abzubiegen, die sehr nah der Naziroute verläuft.

Geht es wirklich erst um 16.00 los?

Ja. Da der diesjährige 5. März auf einen Montag fällt, hat das Ordnungsamt alle Veranstaltungen zu diesem Tag auf die Zeit zwischen 16.00 und 21.00 begrenzt.

Warum schon um 16.00, wenn die Nazis sich erst um 18.00 treffen?

Wie gesagt, als wir die Demo angemeldet haben, stand noch gar nicht fest, was die Nazis machen werden. Uns war es wichtig, das gesamte Zeitfenster, das vom Ordnungsamt für Veranstaltungen am 5. März genehmigt hat, abzudecken.

Der Start um 16.00 gibt uns genug Zeit für die Auftaktveranstaltung auf dem Bahnhofsvorplatz mit Redner_innen und Musik. Dann werden wir langsam, begleitet von Musik, Richtung Innenstadt ziehen und jeweils am Johannisplatz und am Moritzhof für Zwischenkundgebungen mit weiteren Rede– und Musikbeiträgen stoppen. Wer an dem Tag vorrangig andere Veranstaltungen besuchen möchte, kann jederzeit zu unserer Demo hinzustoßen.

Ich würde gerne demonstrieren, habe aber Angst vor gewalttätigen Auseinandersetzungen.

Niemand braucht Angst haben, mit uns zu demonstrieren. Es wird bunt und kreativ mit guter Musik, Gulaschkanone und guter Stimmung. Wir werden Ordner_innen stellen, die dafür sorgen, dass die Demo friedlich und gewaltfrei abläuft. Und außerdem ist da ja die Polizei, die ja die Aufgabe hat, unsere Demonstration zu schützen. Wir hoffen, dass die Ankündigung seitens der Polizei, dieses Jahr stärker auf Deeskalation zu setzen, umgesetzt wird. Unser Ziel ist es, vielfältig und bunt mit Jung und Alt am 5. März friedlich gegen die Nazis zu demonstrieren.

Wann spielt eigentlich Kraftklub?

Für die Planung der „kulturellen Beiträge“ ist das Kulturbündnis Supersonic verantwortlich. Da Kraftklub relativ kurzfristig zugesagt haben, kann ich euch nicht sagen, wann und wo sie spielen werden. Kommt einfach 16.00 zum Hauptbahnhof, dann könnt ihr sie nicht verpassen.

Wie sieht es denn mit Verpflegung aus?

Es wird eine Gulaschkanone geben, die euch mit vegetarischem und nicht-vegetarischen Essen versorgen wird. Bringt aber für alle Fälle genügend eigenes Essen für ein paar Stunden mit.

To be continued…

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Wir werfen doch keine Thermoskannen

mia — Fri, 02 Mar 2012 17:09:34 +0000

Chemnitz Nazifrei reicht Eilklage beim Verwaltungsgericht ein

Das Bündnis Chemnitz Nazifrei klagt gegen die Versammlungsbehörde der Stadt Chemnitz wegen des Auflagenbescheids zur Demonstration am 5. März, 16°° ab Hauptbahnhof.

Aus der Sicht des Bündnisses sind die Verfügungen des Ordnungsamtes grob rechtswidrig und schränken die Versammlungsfreiheit der Bürgerinnen und Bürger, die sich am Montag friedlich den Nazis entgegenstellen wollen, massiv ein.

Die Behörde führt keinerlei Gefahrenprognose an, erlässt aber dennoch Auflagen. Um dem hohen Stellenwert des Versammlungsrechts gerecht zu werden, darf die Versammlungsfreiheit nur beschränkt werden, wenn die Versammlungsbehörde konkrete Anhaltspunkte dafür hat, dass von der betreffenden Demonstration konkrete Gefahren für die Öffentlichkeit ausgehen. Solche Gefahren sind aus Sicht des Bündnisses nicht gegeben und werden auch nicht im Bescheid ausgeführt.

Dennoch will die Behörde in die Grundrechtsausübung aller Demonstranten eingreifen. Unter anderem verbieten die Auflagen, dass Menschen Thermoskannen bei sich führen. Das heißt im Umkehrschluss, dass Ordnungsamt oder Polizei konkrete Anhaltspunkte dafür haben, dass Demonstrierende Thermoskannen als Waffen einsetzen wollen.

Darüber hinaus ist es zum Beispiel verboten Bomberjacken zu tragen, eine Auflage wie sie nur für Nazidemos üblich ist. Daran sieht man wie absurd die Entscheidung der Versammlungsbehörde ist.

„Wir werfen doch nicht mit Thermoskannen“, sagt Stella Meyer vom Bündnis Chemnitz Nazifrei, „Unser Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wird pauschal und willkürlich eingeschränkt. Wenn Demonstrierende ihren Kaffee trinken wollen, müssen sie das tun können, ohne kriminalisiert zu werden.“

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Demorouten am 5. März 2012

mia — Fri, 02 Mar 2012 09:58:34 +0000

So siehts aus am 5. März 2012.

Die Nazis werden sich um 18.00 am Südbahnhof Chemnitz treffen und dann vermutlich auf der Reichenhainer Straße bis zur Lutherstraße marschieren. Die Lutherstraße gehts hoch bis zur Bernsdorfer Straße, dann links abbiegen und auf die Bernsdorfer/Reitbahnstraße über Annenstraße zurück auf die Reichenhainer und über Gustav-Freytag-Straße und Bernsbachplatz zurück zum Südbahnhof.

Die gemeinsame Demo von Chemnitz Nazifrei und dem Antifaschistischen Kulturbündnis Supersonic startet um 16.00 am Hauptbahnhof. Nach der Auftaktkundgebung setzt sich die Demo gegen 17.00 in Richtung Johannisplatz in Bewegung, wo es eine Zwischenkundgebung gibt. Die nächste längere Zwischenkundgebung und Sammelbecken für alle, die erst später zu uns stoßen wollen, ist am Moritzhof. Die Demoroute verläuft dann weiter entlang des Innenstadtrings.

Um 17.00 an der Mensa Reichenhainer Straße startet die Studentische Demo. Es geht die Reichenhainer Straße entlang bis zur Dittesstraße, da wird abgebogen auf die Zschopauerstraße.

Die Karten (mit EA-Nummer) werden auch auf der Demo ausgeteilt werden.

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KraftKlub spielen am 5. März

mia — Fri, 02 Mar 2012 07:41:31 +0000

KRAFTKLUB sind Söhne Chemnitz, sagen sie selbst. Und trotz des riesen Erfolgs setzen sie sich immer noch für ihre Heimatstadt ein und wollen mit uns gemeinsam am 5. März zeigen, dass für Nazis bei uns kein Platz ist.

Das Kulturbündnis Supersonic konnte jetzt neben vielen weiteren coolen Bands und DJs auch die Chemnitzer Jungs von KRAFTKLUB für die Demonstration am 5. März ab 16.00 vom Hauptbahnhof gewinnen.

Alle Acts, Bands und DJs findet ihr auf der Seite von Supersonic.

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Märzerlebnisse

mia — Wed, 29 Feb 2012 13:46:10 +0000

Zwischenbericht zum Demonstrationsgeschehen am 5. März 2011 in Chemnitz

Der Zwischenbericht zum Demonstrationsgeschehen des letztjährigen 5. März wurde heute bei einer Pressekonferenz des Bündnisses veröffentlicht. In dem Bericht wird eine Einführung zum Grundrecht der Versammlungsfreiheit gegeben, die Vorgeschichte des 5. März 2011 wird vorgestellt sowie bewertet. Es folgen genaue Berichte zum Versammlungsgeschehen am 5. März 2011 und Zusammenfassung.

Der Bericht kann hier eingesehen und heruntergeladen werden:

Märzerlebnisse - Zwischenbericht zum Demonstrationsgeschehen am 5. März 2011 in Chemnitz

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Studentische Demo am 5. März 2012

mia — Tue, 28 Feb 2012 16:41:05 +0000

Neben der gemeinsamen Demonstration von Chemnitz Nazifrei und dem Kulturbündnis Supersonic mit Start um 16.00 am Hauptbahnhof, wird es am 5. März 2012 auch eine studentische Demonstration mit Start um 17.00 an der Mensa Reichenhainer Straße geben. Die studentische Demonstration wird vom StuRa Chemnitz organisiert und richtet sich an alle Mitglieder, Angehörige, Freundinnen und Freunde der Uni.

Wir unterstützen die studentische Demonstration, der StuRa Chemnitz ist Mitglied im Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz. Es ist wichtig, dass am 5. März möglichst viele Menschen auf die Straße gehen und gegen die Nazis protestieren. Auch die TU Chemnitz, als wichtiger Bestandteil der Stadt, wird international, friedlich, lautstark und bunt Gesicht zeigen.

Also wenn ihr Studis, Mitarbeiter_innen, oder Freund_innen der TU Chemnitz seid, kommt am 5. März 2012 um 17.00 zur Mensa Reichenhainer Straße um gemeinsam unter dem Motto Chemnitzer Geschichtsrevisionismus ad absurdum führen! zu demonstrieren.

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Webbanner zum Einbinden in die Homepage

mia — Mon, 27 Feb 2012 10:49:42 +0000

Ihr habt einen Blog oder eine Homepage und wollt, dass am 5. März möglichst viele Menschen auf die Straße gehen? Dann setzt unser Webbanner mit Verlinkung auf den Aufruf zum 5. März 2012 auf eure Seite. Folgenden Code benötigt ihr zum Einbetten:

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Anti-Nazi-Aktionen 2012 und das Sächsische Versammlungsrecht

mia — Fri, 24 Feb 2012 22:37:23 +0000

Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag lädt ein am Montag, 27.2. 2012, imSchauspielhaus Chemnitz (Ostflügel),19–22 Uhr (Empfang mit Imbiss ab 18 Uhr)

Begrüßung: Petra Zais, Stadträtin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- Dresdener Erfahrungen im Februar 2012

Wie wurde die Zivilgesellschaft für die angekündigten Nazi-Aufmärsche am 13. und 18. Februar mobilisiert? Was wurde in den Medien berichtet, was ereignete sich wirklich?

Valentin Lippmann, Student, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Sachsen berichtet aus erster Hand, auch mit Videos.

- Sächsisches Versammlungsrecht in der Praxis

Versammlungsrecht, Polizeikonzept, Blockaden, Handyüberwachung – die Rechtsfragen rund um Anti-Nazi-Aktionen verunsichern viele BürgerInnen. Der Jurist Johannes Lichdi, Mitglied des sächsischen Landtags und rechtspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ist seit dem Beginn auch in Chemnitz bei Aktionen gegen Nazis dabei. Im Gespräch mit den TeilnehmerInnen der Veranstaltung werden unterschiedliche Rechtsauffassungen erklärt und Fragen konkret beantwortet. Moderation: Volkmar Zschocke, Landesvorstandssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

– Ausblick auf den 5. März in Chemnitz

Auf dem Abschlusspodium Chemnitzer Akteure der Zivilgesellschaft, u. a.

Enrico Glaser, AJZ Chemnitz
Stefan Tschök, CVAG
Pfarrer Stephan Brenner, Evangelisch-Lutherische Kirche
Franz Streuber, Sächsische Mozartgesellschaft

Moderation: Katharina Weyandt, Stadtverbandssprecherin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz

Hinweis: Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen oder Taten in Erscheinung getreten sind, sind von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Quelle: http://www.johannes-lichdi.de/chemnitz.html

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Was wäre eine Demo ohne Musik?

mia — Fri, 24 Feb 2012 22:19:00 +0000

Auf jeden Fall nur halb so toll. Wenn überhaupt. Deshalb freuen wir uns riesig über die Zusammenarbeit mit dem Antifaschistischen Kulturbündnis „Supersonic“. Das Kulturbündnis besteht aus Clubs, Veranstalter_innen, Musiker_innen und DJs, die sich gemeinsam am 5. März 2012 den Nazis lautstark entgegenstellen werden.

Die gemeinsame Demonstration von Chemnitz Nazifrei und Supersonic beginnt um 16.00 am Hauptbahnhof.

Für elektronische Tanzmusik sorgt der Berliner Electrokünstler Rampue, der in Karl-Marx-Stadt geboren wurde. Seine erste eigene Veröffentlichung beim Audiolith-Schwesterlabel Cobretti Records hieß „elektronische Tanzmusik“ – und das ist bezeichnenderweise, was Rampue mag und macht. Stampfen und knarzen darf es immer, wenn nur nicht die Melodie dabei unter den Tisch fällt.

Waschechten Punk gibt es von der Chemnitzer Band Vengeance Today, die schon kräftig Werbung für die Demo machen. Gefällt uns.

Ein regelrechter Veteran der Chemnitzer DJ-Szene versorgt uns am 5. März mit feinstem HipHop, R&B und House. DJ Shusta legt schon seit den 90er Jahren auf. Bis heute ungebrochen gut. Shusta gehört zu den vielfältigsten und erfahrensten DJs Deutschlands, der weiß wie man jede Party von Ehrenfriedersdorf bis Moskau zum kochen bringt.

Nano42 sorgt für feinsten Drum & Bass. Der Chemnitzer ist ebenfalls seit den 90er Jahren in der Musikszene aktiv und überzeugt durch seinen einzigartigen Stil.

Electro, Punk, HipHop, Drum & Bass, da sollte doch für jeden und jede was dabei sein. Und das ist natürlich noch nicht alles. Die komplette Liste der Acts könnt ihr auf der Seite von Supersonic einsehen. Kreativ, lautstark und bunt gegen Nazis mit euch und mit guter Musik! Also streicht euch den 5. März dick im Kalender ein — wenn ihr das bis jetzt noch nicht gemacht habt, wird es aber höchste Zeit — und kommt zahlreich und gut gelaunt um 16.00 zum Hauptbahnhof.

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