Orange is our new Block — Für einen gesellschaftlichen Antifaschismus

Antifaschistische Demonstration am 2.3.2019 Die genaue Uhrzeit und der genaue Ort werden noch bekannt gegeben.

Orange

Aufruf:

Antifaschistische Demonstration am 2.3. in Chemnitz. Der genaue Ort und die genau Uhrzeit werden noch bekannt gegeben.

Orange is our new Block — Für einen gesellschaftlichen Antifaschismus!

Hallo, Chemnitzerinnen und Chemnitzer!

Vor bald einem halben Jahr haben Menschen mit rassistischen, nazistischen, antisemitischen, islamfeindlichen und nationalistischen Weltanschauungen in Chemnitz zur Hetze aufgerufen und Jagd auf Menschen gemacht, die sich nur aufgrund ihrer vermeintlichen Herkunft, ihres Glaubens oder ihrer Weltanschauung von Ihnen unterschieden. Während sie ihre verfassungs– und menschenrechtsfeindlichen Meinungen lautstark verbreiteten, schauten viele weg. Die Stadt Chemnitz wirkte wie gelähmt. Die sächsische Landesregierung redete vieles klein und kaschierte für sie unangenehme Tatsachen. Der damalige Verfassungsschutzpräsident hat die Ereignisse angezweifelt und die polizeilichen Behörden schienen ihre Aufgabe eher darin zu sehen, den rassistischen Gruppierungen einen geschützten Raum für ihre Propaganda zu geben. Sie alle überließen Chemnitz für mehrere Tage den Menschenfeinden und zum Teil gewaltbereiten Gruppierungen.

Doch was ist seitdem passiert und wie sieht die Lage in Chemnitz heute aus?

Die rassistischen Übergriffe im Sommer haben sich schon lange angebahnt, denn Chemnitz hat eine lange Vorgeschichte, was starke neonazistische Strukturen angeht. Seit den 90er-Jahren ist Chemnitz Rückzugs– und Vernetzungsgebiet für Neonazis. Von hier aus wird europaweit neonazistische Musik vertrieben. Es ist kein Zufall, dass das vermeintliche Kerntrio der Terrororganisation NSU hier, in Chemnitz abgetaucht ist. Hier fanden sie Sympathisant*innen und Unterstützer*innen. Auch die Fanszene des Chemnitzer FCs ist seit Jahren ein Problem. Langjährige Beobachter*innen sind nicht überrascht, dass ausgerechnet aus dieser Szene heraus die rassistischen Übergriffe im Sommer initiiert wurden. So gab es bereits in den 90er-Jahren eine Fangruppierung namens HooNaRa (Abkürzung für Hooligans, Nazis, Rassisten). Die Gruppe Kaotic Chemnitz, der im August eine zentrale Rolle zu kam, ist nur eine logische Fortsetzung
dieser Fanstrukturen. Doch nicht nur die Hardcore-Nazi-Fanszene, die zumindest regelmäßig mit Stadionverboten belegt wird, ist ein Problem. Regelmäßig sind in den Chemnitzer Fankurven rassistische und antisemitische Äußerungen zu hören. Ebenso werden neonazistische Symboliken offensiv präsentiert, wie beispielsweise eine Schwarz-weiß-rote Fahne beim Spiel in Babelsberg am 4. August 2018. Dennoch hat die Stadt Chemnitz in der Vergangenheit immer wieder den Fußballclub gestärkt, bei finanziellen Engpässen ausgeholfen oder das neue Stadion finanziert.

Doch auch abseits von terroristischen Strukturen und der Fußballfansszene ist Chemnitz seit Jahren ein politisches Aktionsfeld für Rechtspopulist*innen. Der jährliche Neonaziaufmarsch am 5. März zählte lange Zeit zu den größten geschichtsrevisionistischen „Trauermärschen“ Europas. Von der städtischen Gesellschaft wurde dem inhaltlich wenig entgegen gesetzt. Nur entschiedener antifaschistischer Intervention ist es zu verdanken, dass inzwischen am 5. März auch über deutsche Täter*innen gesprochen wird und die traditionelle Nazidemonstration seit mehreren Jahren nicht mehr so wie in der Vergangenheit stattfinden konnte.

Leider konnte auch der regionale PEGIDA-Ableger schnell hier Fuß fassen und schwächte sich lediglich durch eigene Spaltung irgendwann selbst. Die Zivilgesellschaft der Stadt hatte den Rechtspopulist*innen dagegen wenig entgegenzusetzen. Im Ortsteil Einsiedel schafften es asylfeindliche Proteste bundesweit Aufmerksamkeit zu erhalten. Während die Versammlungsbehörde munter wegschaute, wie sich die Protestierenden an ihrem sogenannten „Infostand“ über Monate hinweg mehr und mehr Rechte heraus nahmen und CDU-Politiker*innen (die zum Teil heute noch im Landtag sitzen) ihr Verständnis und ihre Sympathie für die Protestierenden ausdrückten, gipfelten die Proteste im April 2016 in einem Brandanschlag auf die Unterkunft. Im Ortsteil Markersdorf warfen Rassist*innen, aus der Mitte der Gesellschaft, im Oktober 2015 Fensterscheiben einer Kirche ein, in der zu diesem Zeitpunkt Flüchtlinge übernachteten. Eine Mutter und zwei Kinder wurden dabei durch Glaßsplitter verletzt. Chemnitz war also schon lange vor den Hetzjagden im August ein Tatort rassistischer Gewalt. Doch natürlich haben die Jagdszenen, ebenso wie die Anschläge auf ein jüdisches, und verschiedene ausländische Restaurants, und eine Demonstration, in der Pro Chemnitz Seite an Seite mit der AFD und PEGIDA lief, das Ganze einmal mehr auf ein noch aggressiveres Niveau gehoben.

Mittlerweile setzen sich die wöchentlichen Demonstrationen von Pro Chemnitz nicht mehr fort, denn die Organisator*Innen scheinen sich auf andere Dinge zu konzentrieren. Ab dem Januar
2019 wird eine sogenannte „Bürgerstreife“ gegründet und Interessierte von Pro Chemnitz ausgebildet. Ebenso nehmen die Rassist*Innen Platz in der Gesellschaft ein. Sie planen einen Treffpunkt für ihre Anhänger*Innen im Reitbahnviertel.

Während die Verantwortlichen der Stadt Chemnitz, nach den rassistischen Übergriffen im Sommer, offenbar möglichst wenig über die Themen Flucht und Asyl reden möchten, zeigen andere Städte, wie der Weg zu einem solidarischen Miteinander gehen kann. Seit Juli 2018 haben sich bereits über 30 Kommunen zu „sicheren Häfen“ erklärt. Sie zeigen sich damit offen für die Aufnahme von Schutzsuchenden und erklären sich bereit, ihren Beitrag zu leisten, um das unsägliche Sterben an Europas Außengrenzen zu beenden. Wir fordern: Auch Chemnitz soll ein sicherer Hafen werden und sich zur freiwilligen Aufnahme von Mittelmeerflüchtlingen bekennen! Kommt in den OrangeBlock und lasst uns ein Zeichen für eine Seebrücke und ein solidarisches Miteinander setzen!

Wir stellen uns entschieden gegen jeden Rechtsruck. Eine solidarische Gesellschaft ohne Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Homophobie und ohne Sozialchauvinismus ist möglich. Wir stehen für die Gleichwertigkeit aller Menschen! Eine Gesellschaft, die so wohlhabend ist, wie die unsere, kann ohne Probleme Schutzsuchende aufnehmen. Viele kämpfen bereits seit Jahren in Chemnitz für diese Ziele. Viele weitere Menschen wurden durch die Ereignisse letzten Sommer in Chemnitz wachgerüttelt und sind aktiv geworden.

Seid auch ihr dabei! Organisiert euch! Vernetzt euch! Steht ein für ein friedliches solidarisches Miteinander aller Menschen in Chemnitz! Und stellt euch denen in den Weg, die für das Gegenteil kämpfen!

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