Orange is our new Block — Für einen gesellschaftlichen Antifaschismus

Antifaschistische Demonstration am 2.3.2019 Die genaue Uhrzeit und der genaue Ort werden noch bekannt gegeben.

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Aufruf:

ORANGE IS THE NEW BLOCK
Für einen gesellschaftlichen Antifaschismus !

Antifaschistische Demonstration am 2. März in Chemnitz. Ort und Zeit folgen.

Hallo, Chemnitzerinnen und Chemnitzer, liebe Gemeinschaft!

Vor bald einem halben Jahr haben Menschen mit rassistischen, nazistischen, antisemitischen, islamfeindlichen und nationalistischen Weltanschauungen in Chemnitz zur Hetze aufgerufen und Jagd auf Menschen gemacht. Während sie ihre verfassungs– und menschenrechtsfeindlichen Meinungen in die Straßen schrien, schauten viele weg. Die Stadt Chemnitz wirkte wie gelähmt. Die sächsische Landesregierung redete vieles klein, um diese Ereignisse zu kaschieren. Der (Ex-) Verfassungsschutzpräsident Maaßen und die Polizeibehörden boten militanten rechtsradikalen Gruppen einen geschützten Raum und überließen Chemnitz der Gewalt von Neonazis.

Wie konnte es dazu kommen?

Chemnitz hat eine lange Vorgeschichte, was starke neonazistische Strukturen angeht.
Seit den 90er-Jahren ist die Stadt Rückzugs– und Vernetzungsgebiet für Neonazis. Von hier aus wird europaweit neonazistische Musik vertrieben. Es ist kein Zufall, dass das vermeintliche Kerntrio der Terrororganisation NSU hier im Schatten lebte, wo Sympathie und Unterstützung aus der rechten Szene kam. In Chemnitz überfiel der NSU Sparkassen, Postfilialen und einen Edeka. Hier wurde die Waffe übergeben, mit welcher später Unschuldige hingerichtet wurden.
Zschäpe sitzt nun in der JVA Chemnitz ihre lebenslange Haftstrafe ab.

Die Fanszene des Chemnitzer FCs ist seit Jahren ein Problem. Langjährige Beobachter*innen sind nicht überrascht, dass ausgerechnet aus dieser Szene heraus die rassistischen Übergriffe im Sommer initiiert wurden. Seit den 90ern agiert in der Stadt eine Hooligangruppe namens HooNaRa (Hooligans, Nazis, Rassisten). Auch der Fangruppe Kaotic Chemnitz kam im August eine zentrale Rolle zu. Auf einer der ersten Demonstrationen riefen Teilnehmer „Wir sind die Fans! Adolf Hitler Hooligans“. Regelmäßig sind in Chemnitzer Fankurven rassistische und antisemitische Äußerungen zu hören. Neonazistische Symbole werden offen präsentiert.
Die Stadt Chemnitz hat in der Vergangenheit den CFC fortwährend gestärkt, bei finanziellen Engpässen ausgeholfen oder das neue Stadion finanziert.

Chemnitz ist seit Jahren ein politisches Aktionsfeld für Rechtspopulist*innen. Der jährliche Neonaziaufmarsch am 5. März zählte zu den größten geschichtsrevisionistischen „Trauermärschen“ Europas. Von der Zivilbevölkerung wurde dem inhaltlich wenig entgegen gesetzt. Nur entschlossener antifaschistischer Intervention ist es zu verdanken, dass nun am 5. März über deutsche Täter*innen gesprochen wird und traditionelle Nazidemonstrationen seit mehreren Jahren nicht mehr stattgefunden haben. Auch war die Stadt schon lange vor dem Herbst 2018 ein Tatort rassistischer Gewalt. Im Ortsteil Markersdorf zerstörten Rassist*innen im Oktober 2015 Fensterscheiben einer Kirche, in der Geflüchtete übernachteten. Eine Mutter und zwei Kinder wurden dabei durch Scherben verletzt. Andererseits konnte der regionale PEGIDA-Ableger schnell hier Fuß fassen. Asylfeindliche Proteste im Ortsteil Einsiedel erhielten bundesweit Aufmerksamkeit. Während die Versammlungsbehörde wegschaute gipfelten die Proteste im April 2016 in einem Brandanschlag auf die Schutzsuchenden-Unterkunft in Einsiedel.

Doch die Jagdszenen, die Angriffe auf ein jüdisches und verschiedene ausländische Restaurants, der Brandanschlag auf das Mangal und eine Demonstration, in der Pro Chemnitz Seite an Seite mit der AFD und PEGIDA lief, haben den öffentlichen Ausdruck von Rechten Strukturen auf ein aggressiveres Niveau gehoben.

Und jetzt?

Mittlerweile erleben wir keine wöchentlichen Demonstrationen von Pro Chemnitz mehr, stattdessen scheinen sich die Organisator*innen auf andere Dinge zu konzentrieren. Interessierte von Pro Chemnitz sollen sich nun bald zu „Bürgerstreifen“ ausgebildet werden können. Außerdem soll in neben der Annenschule, im Haus von Kohlmann, Gründer von ProChemnitz und bekennender Neonazi, eine „Patriotenkneipe“ entstehen.

Während die Stadt Chemnitz nach den rassistischen Übergriffen möglichst wenig über die Themen Flucht und Asyl reden möchte, zeigen andere Städte, wie der Weg zu einem solidarischen Miteinander gehen kann. Seit Juli 2018 haben sich bereits über 30 Kommunen zu „sicheren Häfen“ erklärt. Sie zeigen sich damit offen für die Aufnahme von Schutzsuchenden und erklären sich bereit, ihren Beitrag zu leisten, um das Sterben an Europas Außengrenzen zu beenden. Wir fordern: Auch Chemnitz soll ein sicherer Hafen werden und sich zur freiwilligen Aufnahme von Geflüchteten aus dem Mittelmeer bekennen! Kommt in den ORANGE BLOCK und lasst uns ein Zeichen für eine Seebrücke und ein solidarisches Miteinander setzen!

Wir stellen uns gemeinsam gegen Faschismus. Wir kämpfen für eine befreite Gesellschaft und deswegen auch gegen Diskriminierung jeglicher Form. Diskriminierung führt zu Faschismus und Krieg. Wir stehen für die Gleichwertigkeit aller Menschen! Viele Menschen kämpfen seit Jahren in Chemnitz für diese Ziele. Viele weitere Menschen wurden durch die Ereignisse letzten Sommer in Chemnitz wachgerüttelt und sind aktiv geworden. Seid auch ihr dabei! Organisiert euch! Vernetzt euch! Steht ein für ein friedliches solidarisches Miteinander aller Menschen in Chemnitz! Und stellt euch denen in den Weg, die für das Gegenteil kämpfen!

Kommt am 2. März zur Demo! Für einen gesellschaftlichen Antifaschismus!

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