Resümee zum Demonstrationsgeschehen vom 2.3.2015

Am Montag Abend demonstrierten über 300 Menschen mit dem Bündnis Chemnitz Nazifrei für Demokratie und Versammlungsfreiheit und für menschenwürdigen solidarischen Umgang mit Flüchtlingen. Sie setzten so ein buntes und lautes Zeichen für das gemeinsame Ringen um ein weltoffenes urbanes Chemnitz mit einer gelebten Willkommenskultur und erteilten dem Hass und Gewalt säenden Rassismus der Cegida-Demonstrant_innen eine klare Absage.

Bei teilweise aggressiver Stimmung unter den Cegida-Demonstranten kam es während des Aufzuges zu mehreren Straftaten, wie Vermummungen und zumindest einem Hitlergruß in Richtung unserer Demonstration. Etliche Cegida-Anhänger reisten angetrunken und mit Bierflasche in der Hand an. Versammlungsleiter Tim Detzner sagt dazu: „Nach unseren Erkenntnissen wurden weder die Auflagenverstöße noch die Straftaten polizeilich geahndet. Sie wurden noch nicht einmal zu Kenntnis genommen, weil die Polizei ihre Aufmerksamkeit einseitig auf unsere Versammlung richtete.“

Bezugnehmend auf den bekanntgewordene polizeilichen Übergriff auf einen jugendlichen Demonstranten in der Vorwoche thematisierte des Bündnis den polizeilichen Umgang mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und forderte die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte sowie die Errichtung einer mit eigenen Ermittlungskompetenzen ausgestatteten „Unabhängigen Beschwerdestelle für polizeiliches Fehlverhalten“ in Sachsen.

Bei einem weitgehend besonnenen und deeskalierenden Polizeieinsatz, der den guten Willen der Polizeiführung offenbarte auf die Fehler der Vorwoche zu reagieren, kam es dennoch an einer Stelle zu unnötiger Gewaltanwendung durch die Polizei. Als eine Gruppe von Versammlungsteilnehmern sich gerade einmal 20 Meter neben unserer Kundgebung als Zeichen ihres Protestes gegen Cegida auf die Straße setzen wollte, wendete die Polizei ohne jede Ansprache unmittelbaren Zwang an. Dabei wurde ein Demonstrant mit der Hand ins Gesicht geschlagen.
Tim Detzner betont: „Demonstrative Blockaden sind vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gedeckt und nicht jede spontane Bewegung von Gegendemonstranten ist zwangsläufig eine Störung. Überzogenes polizeiliches Handeln lässt sich nachhaltig nur verhindern, wenn hier ein Umdenken stattfindet. Anstatt sofort einzuschreiten, sollte die Polizei in Betracht ziehen, Situationen erst einmal „einzufrieren“, um dann über mehrmalige Ansprache eine Änderung der Situation herbeizuführen bzw. weitere Maßnahmen in Ruhe ankündigen und durchführen zu können.“

Wir werden uns auch am 16.3. Cegida wiedersetzen und rufen alle Chemnitzer_innen auf, sich uns anzuschließen.

Wir senden solidarische Grüße zu den auf dem Dresdner Theaterplatz kampierenden Flüchtlingen.

Bündnis Chemnitz Nazifrei

Share

Hinterlassen Sie einen Kommentar

You must be logged in to post a comment.