Am 2. März bloß nicht zu Hause bleiben!

Seit mehreren Monaten gehen hunderte couragierte und engagierte Menschen verschiedenster Gruppierungen regelmäßig auf die Straße, um in Chemnitz gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, für die Solidarität mit Flüchtlingen, für Weltoffenheit und Toleranz zu demonstrieren.
Die zunehmende Radikalisierung der sogenannten Pegidabewegung und ihrer lokalen Ableger, bei denen in vielen Städten organisierte Gruppen aus der Extremen Rechten und Hooligans dominieren, zeigt sich auch in Chemnitz deutlich. Wer gehört und gesehen hat, wie letzten Montag ein aggressiver und synchroner Chor mehrerer hundert Stimmen durch die Häuserschluchten der Innenstadt „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ brüllte und gesehen hat, wie sich nach Ende der Demonstration größere Gruppen offensichtlich gewaltsuchender Cegida-Anhänger in der Innenstadt verteilt haben, um Gegendemonstranten zu bedrohen oder anzugreifen, hat erlebt, wie bedrohlich und feindselig diese vermeintlich bürgerliche Protestbewegung ist. Nicht nur die sachsenweit rasant steigenden Zahlen von Übergriffen auf Menschen anderer Herkunft, Hautfarbe und Lebensweise in den letzten Wochen belegen, wie die Pegida-Bewegung als selbsternannte Stimme des Volkes Menschenverachtung, Hass und Gewalt sät. Auch wenn sie dabei angeblich für mehr Basisdemokratie und Mitbestimmung streiten, greifen sie mit der hinter ihren Argumenten stehenden Aufhebung der Gleichwertigkeit aller Menschen die Grundlagen unseres Zusammenlebens an und vergiften mit ihrer Sündenbockmentalität das gesellschaftliche Klima.

Doch nicht nur Cegida, sondern auch der Einsatz der Polizei gegenüber Demonstrierenden hat viele verunsichert und erschüttert. Wir begrüßen die offensichtlichen Bemühungen der Polizeiführung, den bekannt gewordenen gewalttätigen Übergriff eines Polizisten auf einen jugendlichen Demonstranten vom Bündnis Chemnitz Nazifrei am 23.3. aufzuklären. Dennoch kann man diesen Vorfall nicht als isoliertes einmaliges Fehlverhalten eines „schwarzen Schafes“ in Uniform betrachten. Polizeiliches Fehlverhalten hat fast immer auch strukturelle Ursachen. Im konkreten Fall ist es die Folge eines im Verlauf der Demonstrationen aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatzes. Gegen Ende unserer Versammlung wurde in einseitiger und eskalierender Art und Weise durch die enge Umstellung aller Teilnehmenden durch behelmte Polizeibeamte und die für Umstehende nicht nachvollziehbaren plötzlichen polizeilichen Zugriffe eine Situation geschaffen, die auf alle friedlich Demonstrierenden extrem bedrohlich wirkte.
Wir nehmen den Chemnitzer Polizeipräsidenten gerne beim Wort und fordern Konsequenzen nicht nur für den konkreten Beamten, sondern vor allem für zukünftige Versammlungen eine Rückkehr zu Deeskalation und Kommunikation seitens der Polizei. Wir als Bündnis Chemnitz Nazifrei werden unseren Beitrag dazu leisten.

Liebe Leute,
auch wenn es nervt, ab und an sogar wütend macht und Lebenszeit raubt. Es bedarf eines von viel mehr Menschen getragenen Protestes, um die Eskalationsspirale der letzten Wochen zu durchbrechen und zur vorerst letzten Cegida-Demo gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen das völkische Denken der Pegida-Bewegung und für Demokratie, Solidarität und Menschlichkeit setzen.
Kommt alle am Montag, den 02.03. um 18°° Uhr in den Stadthallenpark, bringt Transparente, Schilder, Fahnen und Redebeiträge mit und mobilisiert bitte in euren Organisationen, Familien und Freundeskreisen.

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