Chemnitz Nazifrei fordert einen anderen Polizeieinsatz für nächsten Montag

Kommenden Montag plant das Bündnis Chemnitz Nazifrei erneut eine Demonstration gegen die Aktionen von CEGIDA/PEGIDA Chemnitz-Erzgebirge. Dazu erklärt Bündnissprecher Tim Detzner:

Wir werden am Montag erneut ein Zeichen gegen die menschenverachtende und hetzerische Meinungsmache von CEGIDA setzen.“  Ein solches Zeichen kann aus Sicht des Bündnisses auf vielerlei Art und Weise gestaltet werden. Auch friedliche Sitzblockaden, wie sie am Montag an verschiedenen Punkten durchgeführt wurden, stellen dabei eine legitime Form dar. „Friedliche demonstrative Blockaden sind genauso Bestandteil des Grundrechts, wie das Recht auf Protest in Sicht und Hörweite.“ Nach Meinung des Bündnisses ist es daher ebenfalls Aufgabe der Polizei diese Formen des Protestes zu ermöglichen. Aus diesem Grund kritisiert Chemnitz Nazifrei  das massive Eingreifen, wie es DemonstrantInnen vergangenen Montag erfahren mussten, als man sie einkesselte und sie im Rahmen einer erkennungsdienstlichen Behandlung teilweise selbst Jacken und Schuhe ablegen mussten. „Auch die Polizei muss sich an Spielregeln halten. Wir verstehen, dass die letzten Wochen sehr belastend für alle Einsatzkräfte waren. Dennoch kann dies kein Grund für überzogene Einsätze sein, die höchstens dazu dienen, DemonstrantInnen einzuschüchtern. Wir erwarten von der Polizei, dass sie am Montag legitimen antifaschistischen Protest ermöglicht. Schließlich hat die  Polizei in den letzten Wochen bereits bewiesen, dass sie auch deeskalieren kann. Eine Einschüchterungstaktik wie vergangenen Montag ist gänzlich unnötig.“

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