Protest des Bündnisses Chemnitz-Nazifrei gegen rassistische Kundgebung

Am Samstag versammelten sich fast 400 Menschen in der Brückenstraße in Chemnitz, um gegen eine zeitgleich stattfindende Kundgebung der rassistischen Initiative „Chemnitz wehrt sich“ zu protestieren.

An der Kundgebung des Bündnisses nahm ein breites Spektrum von Antifa-Gruppen bis hin zu Parteien und Gewerkschaften teil. Redebeiträge forderten zu Menschlichkeit, einer solidarischen Gesellschaft und einem klaren Bekenntnis zur Aufnahme von Asylsuchenden auf. Außerdem wurden die derzeit in mehreren Städten stattfindenden rassistischen Aufmärsche, zum Beispiel der sogenannten PEGIDA in Dresden oder der HOGESA thematisiert.

Das auch durch „Chemnitz wehrt sich“ ein ähnlich gewaltbereites Spektrum wie bei zurückliegenden Aufmärschen in Köln und Hannover mobilisiert wird, zeigte sich gegen Ende der Kundgebung, als mehrere Dutzend der insgesamt etwa 500 Teilnehmenden versuchten die Gegenkundgebung anzugreifen, was durch die Polizei unterbunden wurde. „Ähnliche Mobilisierungen in der Vergangenheit aber auch Facebook-Äußerungen der heutigen Kundgebung im Vorfeld machen deutlich, dass es mitnichten nur um eine Meinungsäußerung geht, der Rassismus dieser Menschen drängt zur Tat und das bedeutet Gewalt“, so Tim Detzner vom Bündnis Chemnitz Nazifrei.

An der Kundgebung von „Chemnitz wehrt sich“, auf der u.a. die NPD-Stadträtin Katrin Köhler sprach, nahmen zahlreiche gewaltbereite Neonazis teil und Transparente der NPD-Organisation „Ring nationaler Frauen“ wurden präsentiert. Die Selbstdarstellung von „Chemnitz wehrt sich“ als unpolitische Bürgerinitiative kann nach dieser Kundgebung nicht mehr aufrechterhalten werden. Vielmehr wurde deutlich, dass organisatorisch und personell Überschneidungen mit dem Neonazi-Spektrum nachweisbar sind. Tim Detzner: „Wer solche Kundgebungen und Demonstrationen befürwortet oder daran teilnimmt, muss wissen, dass mit Nazis demonstriert wird und seine oder ihre Meinung nicht unwidersprochen bleibt und als solche bezeichnet wird, was sie ist: rassistisch.“

Das Bündnis sieht seine Gegenkundgebung als klare antifaschistische und antirassistische Intervention gegen den Versuch von „Chemnitz wehrt sich“ auf der Straße Fuss zu fassen. Kennzeichnend für solche Mobilisierungen gegen Unterkünfte oder Flüchtlinge ist es, dass sie zunächst über eine Facebook-Seite an die Öffentlichkeit treten, auf der sich schnell einige hundert bis tausend Likes finden. Damit wird eine virtuelle Plattform geschaffen, die zur Verbreitung von Informationen dient, über die vor allem aber das Gemeinschaftsgefühl gestärkt und eine Handlungsbereitschaft erzeugt wird. Diese Mobilisierung, die zunächst online erfolgt, geht einher mit direkten und öffentlichen Aktionen, seien es Flugblattaktionen, Störungen von Informationsveranstaltungen bis hin zu direkten Angriffen. Das Bündnis betont, dass dem nicht mit einem Aufgreifen vermeintlicher Ängste der „Bevölkerung“ beizukommen ist, sondern mit einer deutlichen Positionierung zum Recht auf Asyl und der Zurückweisung des Rassismus.
„Mit den Schlagworten von Asylwahnsinn und einer angeblichen Überfremdung und Islamisierung Deutschlands sollten Ressentiments mobilisiert und auf die Straße gebracht werden. Für uns als Bündnis ist hingegen klar, dass die dabei angsprochenen Ängste bereits Teil des Problems Rassismus sind und in Chemnitz keine reale Entsprechung finden. Das Problem liegt bei den Menschen, die sich heute am Karl-Marx-Kopf versammelt haben und nicht bei den Flüchtlingen“, so Tim Detzner für das Bündnis.
Das Bündnis bewertet die heutige Kundgebung als Erfolg. Mehrere hundert Menschen haben sich auf der auf der Straße gegen Nazis und Rassismus eingesetzt, „Chemnitz wehrt sich“ hat sich selbst demaskiert. Tim Detzner: „Wenn es erneut zu ähnlichen Kundgebungen und Demonstrationen kommen wird, werden wir wieder da sein“

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