Nationalismus ist keine Lösung! Demonstration gegen Rechtspopulismus am 23. Mai in Chemnitz

Das Bündnis Chemnitz-Nazifrei ruft für Freitag, den 23. Mai 2014 um 16:30 Uhr zu einer Demonstration „Gegen Rechtspopulismus, Rassismus und soziale Ausgrenzung“ auf.

Parteien, die sich gerne als „freiheitlich“ oder „fortschrittlich“ bezeichnen, wollen den sozialen und gesellschaftlichen Herausforderungen mit de facto nationalistischen, autoritären und rassistischen Lösungsansätzen begegnen. Zwei Tage vor den Kommunal– und Europawahlen werden wir gegen diese Politik der Ausgrenzung demonstrieren.

Wir werden nicht hinnehmen, dass Minderheiten wie Sinti & Roma, aber auch Asylbewerber und Muslime im Allgemeinen als Sündenböcke präsentiert werden. Mit ihrer Politik schaffen Nazis und Rechtspopulisten Feindbilder, die dazu dienen, über die Abwertung anderer Menschen eine vermeintliche Aufwertung der eigenen Bezugsgruppe zu erreichen.

In Chemnitz treten zur Kommunal– und Europawahl am 25. Mai neben der neonazistischen NPD, mit der AfD, den Republikanern und PRO Chemnitz weitere rechtspopulistische bis rechtsradikale Parteien und Gruppen zur Wahl an. Bei den zurückliegenden Anti-Asylprotesten der Bürgerinitiative „Wir für Ebersdorf“ sowie der mittlerweile verbotenen „Nationalen Sozialisten Chemnitz“ fanden diese Spektren zusammen. PRO Chemnitz, deren Fraktionsvorsitzender Martin Kohlmann, die neonazistischen Kameradschaft NSC und die Ebersdorfer Bürgerinitiative riefen gemeinsam zu Veranstaltungen, bei denen Stimmung gegen Flüchtlinge gemacht wurde, auf.

Herr Andres, der Vorsitzende der genannten Bürgerinitiative (vormals bei der AfD), kandidiert nun für PRO Chemnitz bei der Kommunalwahl. Der ehemalige AfDler kooperiert offenbar auch außerhalb von Chemnitz bereitwillig mit strammen Neonazis und beteiligte sich im vergangenen Herbst in Döbeln an einer Solidaritätsdemonstration der JN für eine andere verbotene Kameradschaft aus der Region.

Kontakte in die Neonaziszene sind jedoch nicht das einzige Problem. Die rechtspopulistische AfD will offenbar den Sozialstaat demontieren, Arbeitnehmer_innen-Rechte abbauen und Frauen in die Küche verbannen. Leider finden sie mit ihrer Anti-EU-Stimmungsmache, der angeblichen Vertretung des „kleinen Mannes“ und der rassistischen Kanalisierung von sozialen Widersprüchen Anklang. Dabei vertritt gerade die AfD offensichtlich Interessen einer „Elite“, für die Solidarität ein Fremdwort ist.

Das Bündnis stellt klar: „Rassismus und Nationalismus sind keine Alternative! Abwarten und zusehen stellt für uns keine Option dar. Wir rufen daher alle solidarisch gesinnten Menschen auf, Pro Chemnitz, der AfD und anderen Rechtspopulisten deutlich eine Absage zu erteilen.“

Start der Demonstration ist 16:30 auf dem Lessingplatz im Chemnitzer Stadtteil Sonnenberg. Die Demonstration führt danach über die Hainstraße, Dresdner Straße, Bahnhofstraße zum Rathaus. Dort ist gegen 18 Uhr eine Abschlusskundgebung geplant.

Share

Hinterlassen Sie einen Kommentar

You must be logged in to post a comment.