Den Nazis erfolgreich entgegengestellt!

Eine Woche nach Aufmarsch der Neonazis zieht das Bündnis eine durchmischte Bilanz. Mehr als 2500 Menschen folgten den Aufrufen sich den Nazis entgegen zu stellen. Getrübt wurde das Bild durch die Kriminalisierung des friedlichen Protests durch die Versammlungsbehörde sowie die Polizei. Eine juristische Aufarbeitung wird derzeit geprüft.

Am heutigen Tag zog das Bündnis „Chemnitz Nazifrei“ mit Blick auf den 5. März Bilanz.

Positiv festzuhalten ist, dass knapp 2500 Menschen dem Aufruf „Den Nazis entgegenstellen“ gefolgt waren und 16:00 Uhr zum Hauptbahnhof gekommen sind.

Weitere 500 Menschen fanden sich vor der Mensa ein, um von dort aus in einem Demonstrationszug Richtung Innenstadt ihren Protest gegen den Aufmarsch der Rechten kundzutun.

„Uns ist es gelungen, knapp 3000 Menschen zu mobilisieren, die gegen den Aufzug der Nazis lautstark protestierten. Das ist ein großer Erfolg!“, hält André Löscher vom Bündnis „Chemnitz Nazifrei“ fest.

Auch Enrico Glaser vom Kulturbündnis „Supersonic“, welches ebenfalls zur Bündnisdemonstration mobilisierte, ist erfreut, dass das Konzept aufgegangen ist. „ Die Idee, sich als wichtige Kulturschaffende in der Stadt zusammenzuschließen und Menschen genau über diese Kultur dazu zu bewegen, sich den Nazis entgegenzustellen, ist aufgegangen. Dadurch ist gelungen, dass noch mehr Menschen, angeführt von Bands wie zum Beispiel Kraftklub, klar Position beziehen und auf die Straße gehen.“

Kritisch wurde das Handeln von Versammlungsbehörde und Polizei benannt. Der friedliche Protest wurde bereits vor und auch während des 5. März kriminalisiert und behindert. So sei die Demonstration von Beginn an mit Auflagen, versehen worden, die viele Menschen ausgegrenzt hätten. Einige Auflagen wurden erst im Zuge einer Eilklage gerichtlich aufgehoben.

Löscher kann diese Praxis nicht verstehen: „Das Vorgehen der Versammlungsbehörde und der Polizei ist inakzeptabel und erschüttert die Demokratie viel mehr als der Aufzug der Nazis, da bewusst Grundrechte beschnitten wurden.“

Den Startpunkt der Demonstration am Hauptbahnhof hat die Polizei komplett mit Gittern und Polizeifahrzeugen umstellt, nahezu alle Demonstrationsteilnehmer_innen wurden durchsucht. Außerdem wurde die gesamte Demonstration mit Kameras überwacht.

Gabi Engelhardt, Mitorganisatorin der Demonstration vom Hauptbahnhof erklärt die Folgen dieses Vorgehens: „Das hat einige Menschen abgeschreckt und war der friedlichen Situation vor Ort nicht angemessen. Wir prüfen die Möglichkeit einer Klage, um die Unverhältnismäßigkeit des Einsatzes der Polizei gerichtlich bestätigt zu bekommen“.

Als positiv wurde bewertet, dass sich ein Großteil der Teilnehmer der Demonstrationen und auch mehrere hundert Teilnehmer der städtischen Veranstaltung auf dem Markt im Anschluss an die Aufmarschstrecke der Nazis im Reitbahnviertel begab, um in Sicht– und Hörweite zu protestieren. Dort seien die Polizeikräfte sehr zurückhaltend in Erscheinung getreten und hätten einen lautstarken gewaltfreien Protest zugelassen.

Das Bündnis „Chemnitz Nazifrei “ kritisiert in diesem Zusammenhang die Stadt Chemnitz und die Oberbürgermeisterin, die im Vorfeld und am 5. März selbst die Aktivitäten des Bündnisses bewusst verschwiegen hatte. Doch gerade durch die angemeldete Demonstration des Bündnisses konnte die Innenstadt im Gegensatz zum vorigen Jahr „nazifrei“ gehalten werden. Mit Blick auf 2013 formuliert Engelhardt klar: „Wir rufen die Oberbürgermeisterin und alle Menschen auf, sich mit uns nächstes Jahr gemeinsam den Nazis entgegenzustellen“.

Das Bündnis sieht mit der Eröffnung des Thor Steinar Ladens am Brühl einen weiteren Schwerpunkt seiner Arbeit darin, mit dem neu gegründeten Bündnis „Bunter Brühl“ in Kontakt zu treten, um gemeinsam auf eine Schließung dieses Ladens, aber auch anderer Naziläden in Chemnitz, hinzuwirken. Auch die Auseinandersetzung mit dem Markersdorfer Nazizentrum wird das Bündnis über das Jahr beschäftigen.

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