Anti-Nazi-Aktionen 2012 und das Sächsische Versammlungsrecht

Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag lädt ein am Montag, 27.2. 2012, imSchauspielhaus Chemnitz (Ostflügel),19–22 Uhr (Empfang mit Imbiss ab 18 Uhr)


Begrüßung: Petra Zais, Stadträtin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- Dresdener Erfahrungen im Februar 2012

Wie wurde die Zivilgesellschaft für die angekündigten Nazi-Aufmärsche am 13. und 18. Februar mobilisiert? Was wurde in den Medien berichtet, was ereignete sich wirklich?

Valentin Lippmann, Student, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht von BÜNDNIS 90  / DIE GRÜNEN in Sachsen berichtet aus erster Hand, auch mit Videos.  

- Sächsisches Versammlungsrecht in der Praxis

Versammlungsrecht, Polizeikonzept, Blockaden, Handyüberwachung – die Rechtsfragen rund um Anti-Nazi-Aktionen verunsichern viele BürgerInnen. Der Jurist Johannes Lichdi, Mitglied des sächsischen Landtags und rechtspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ist seit dem Beginn auch in Chemnitz bei Aktionen gegen Nazis dabei. Im Gespräch mit den TeilnehmerInnen der Veranstaltung werden unterschiedliche Rechtsauffassungen erklärt und Fragen konkret beantwortet. Moderation: Volkmar Zschocke, Landesvorstandssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

– Ausblick auf den 5. März in Chemnitz

Auf dem Abschlusspodium Chemnitzer Akteure der Zivilgesellschaft, u. a.

  • Enrico Glaser, AJZ Chemnitz
  • Stefan Tschök, CVAG
  • Pfarrer Stephan Brenner, Evangelisch-Lutherische Kirche
  • Franz Streuber, Sächsische Mozartgesellschaft

Moderation: Katharina Weyandt, Stadtverbandssprecherin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz

Hinweis: Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische,  antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen oder Taten in Erscheinung getreten sind, sind von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Quelle: http://www.johannes-lichdi.de/chemnitz.html
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