NKJ nimmt Stellung">Rechte Vorfälle in Chemnitz — NKJ nimmt Stellung

Am Samstag, den 14. August 2010, haben etwa 30 Vermummte eine Solidaritätsparty für alternative Projekte in der Reitbahnstraße 84 angegriffen. Dieser Überfall ist nur die Spitze des Eisberges an rechten Aktivitäten in unserer Stadt. Aus diesem Anlass hat eines unserer Bündnismitglieder, das Netzwerk für Kultur– und Jugendarbeit (NKJ), eine Stellungnahme abgegeben:


Stellungnahme des Netzwerkes für Kultur– und Jugendarbeit

zu gewalttätigen und politisch radikal motivierten Aktivitäten in Chemnitz

Mit Bestürzung haben wir die Meldung aufgenommen, dass am Abend des 14. August 2010 das alternative Wohn– und Kulturprojekt Reitbahnstraße 84 von etwa 30 vermummten Angreifern überfallen wurde. Dabei wurden mehrere Gäste einer Solidaritätsveranstaltung für alternative Projekte verletzt, es entstand erheblicher Sachschaden. Das Objekt Reitbahnstraße 84 ist in den letzten Jahren zehn Mal Ziel von Übergriffen geworden.

Das ist ein Höhepunkt und eine neue Qualität in einer Kette von Gewalt und offenbar politisch radikal motivierten Aktivitäten in der Stadt. Wenige Tage zuvor war eine junge Einwohnerin aus rassistischen Motiven auf offener Straße angegriffen worden.

Neben solchen offensichtlichen Aktionen des gewaltbereiten Teils im rechtsradikalen Spektrum haben sich in Chemnitz seit Jahren weniger auffällig Strukturen etabliert, welche die Stadt zu einer Drehscheibe rechtslastiger Gedanken und Waren macht. Die Firma Backstreetnoise gehört zu den größten Versandhändlern für Kleidung und Tonträger der Szene. Ein Thor Steinar-Laden kann weitgehend ungestört (im Unterschied zu Magdeburg und Leipzig) mitten im Stadtzentrum agieren. Und die vorgebliche Schülerzeitschrift „Blaue Narzisse“ hat sich zur intellektuellen Plattform der Neuen Rechten entwickelt.

Die Gründe dafür, dass sich Aktivisten des rechten Randes in Chemnitz wohlfühlen, sind vielfältig. Auf jeden Fall gehört dazu die Beförderung einer Atmosphäre des Kontrollzwanges gegenüber Menschen, die nicht ganz in das Raster scheinbarer bürgerlicher Normalität passen und eigene Lebensformen verwirklichen wollen. Das zeigt sich an der von der Verwaltung geduldeten Verhinderung des Experimentellen Karrees ebenso wie in der Verschärfung der Polizeiverordnung. Zudem ist der seit Jahren betriebene und mit dem vorliegenden Sparprogramm potenzierte Abbau von Leistungen im Jugend– und Sozialbereich, in der Kultur, den Sportstätten und weiteren Sparten  ein idealer Nährboden für radikalisierte Haltungen und Taten.

Wir fordern alle demokratischen Parteien und die Verwaltung auf, auf unterschiedlichen Ebenen der Ausweitung des rechten Randes in Chemnitz entgegenzutreten. Appelle sind zu wenig, und viele gutgemeinte Veranstaltungen erreichen am Ende nur diejenigen, die nicht mehr überzeugt werden müssen. In erster Linie kommt es darauf an, in der Stadt Bedingungen zu schaffen, die ein vielfältiges, kreatives, buntes und interkulturelles Leben als Normalität erscheinen lassen und die den Bewohnern aller Altersgruppen tragfähige Entwicklungschancen vor Ort bieten.

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