Danke!
Wir sagen danke an alle, die heute mit uns gemeinsam die Nazis in Chemnitz blockiert haben. Dank Euch konnten diese gerade mal 200m die Reichenhainer Straße rauf laufen, um dann wieder umzukehren.
Danke!
Nicht mehr!
Die Nazis sollen nicht mehr in Chemnitz marschieren — Nicht dieses Jahr, nicht das nächste, nie mehr!
GEMEINSAM ist alles möglich! Kommt am 5.3. zum Hauptbahnhof, zur Strura-Demo oder später zum Tietz! Von uns geht keine Eskalation aus, aber solange Nazis versuchen durch Chemnitz zu laufen, werden wir da sein und uns ihnen entgegenstellen bis es endgültig vorbei ist!
Tipps für die Demo
Wer am 5. März mit uns gemeinsam gegen Nazis demonstrieren will, sollte nicht unvorbereitet kommen. Denn auch wenn man sich friedlich und gewaltfrei den Nazis entgegenstellt, kann es zu Konfrontationen mit der Polizei kommen.
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Demoverlauf 2013 //Update
Auch dieses Jahr ruft das Bündnis Chemnitz Nazifrei dazu auf, sich den Nazis entgegenzustellen. Wir unterstützen dabei alle Aktionen, von der Plakataktion bis zur friedlichen Form der Blockade. Damit ihr wisst, wo am 5. März was stattfindet, listen wir euch hier die Veranstaltungen auf, von denen wir bis jetzt wissen. Desweiteren binden wir eine Karte ein, wo die Veranstaltungen verzeichnet sind und geben euch Tickeradressen und Nummern für den 5.3.2013. Dieser Post wird bis zum 5. März ständig ergänzt.
Mobivideo zum 5. März
Hier das diesjährige Mobivideo zum Angucken und Teilen:
„Freund und Helfer“ (FP-Freitag, den 15. Februar 2013)
Freund und Helfer
Diesen Erfolg hätte im Vorfeld kaum einer für möglich gehalten. Klar, schon 2010 und 2011 war es Tausenden Menschen gelungen, den Neonazis in Dresden Einhalt zu gebieten. Was sich nach der Wende langsam zum größten Aufmarsch von Rechtsextremisten in Europa auswuchs, endete zuletzt im unfreiwilligen Wartestand an einem der Dresdner Bahnhöfe. Stundenlange Anreise, raus aus dem Zug, stundenlanges Auf-den-Füßen-Rumstehen, rein in den Zug, stundenlange Abreise — solche Erfahrungen sind der Reisefreude eher abträglich. Und genau darauf setzen ja auch die vielfältigen Protestaktionen der Nazi-Gegner.
Chemnitz Nazifrei läutet heiße Phase ein
Vorbereitungen zum 5. März 2013 laufen auf Hochtouren
Nach den erfolgreichen Gegendemonstrationen am 5. März 2012 mit 3000 Demonstrierenden beginnt das Bündnis Chemnitz Nazifrei mit der heißen Phase der Vorbereitungen zu den Demos und Aktionen im Jahr 2013. Auch in diesem Jahr wird es wieder mehrere Kundgebungen geben. Die zentrale Demonstration beginnt um 16Uhr am Hauptbahnhof und führt in die Innenstadt. Außerdem wird eine Demonstration von Studierenden von der Reichenhainer Straße aus in die Innenstadt führen.
Auch das letzte Verfahren muss eingestellt werden
Chemnitz nazifrei begrüßt die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Chemnitz. Nachdem die Staatsanwaltschaft Chemnitz die Verfahren wegen Blockaden gegen den Nazi-Aufmarsch am 05. März 2012 in Chemnitz eingestellt hat, fordern wir die Staatsanwaltschaft Zwickau auf, auch das letzte Verfahren einzustellen und sich nicht gegen das Recht auf zivilen Ungehorsam zu stellen.
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Den Nazis erfolgreich entgegengestellt!
Eine Woche nach Aufmarsch der Neonazis zieht das Bündnis eine durchmischte Bilanz. Mehr als 2500 Menschen folgten den Aufrufen sich den Nazis entgegen zu stellen. Getrübt wurde das Bild durch die Kriminalisierung des friedlichen Protests durch die Versammlungsbehörde sowie die Polizei. Eine juristische Aufarbeitung wird derzeit geprüft.
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Auflagen für Antinazi-Demo rechtswidrig
Chemnitz Nazifrei mit Eilklage beim Verwaltungsgericht erfolgreich
Das Bündnis Chemnitz Nazifrei gewinnt den Eilantrag beim Verwaltungsgericht gegen den Bescheid der Versammlungsbehörde der Stadt Chemnitz in wesentlichen Punkten.
Der Bescheid der Versammlungsbehörde gegenüber der Demonstration des Bündnisses Chemnitz Nazifrei am 5. März 16°° Uhr ab Hauptbahnhof ist in Teilen rechtswidrig. So wurde u.a. die Auflage nach der es verboten sei auf der Demonstration Thermoskannen bei sich zu tragen für rechtswidrig erklärt. Ebenso wurde das Verbot von Springerstiefeln und Bomberjacken vom Gericht aufgehoben.
„Es ist absurd uns Auflagen zu erteilen wie sie nur für Neonaziaufmärsche üblich sind.“ sagt Tim Detzner vom Bündnis Chemnitz Nazifrei und ergänzt, „wir freuen uns, dass das Gericht unsere Rechtsauffassung bestätigt und der willkürlichen und unbegründeten Beauflagung durch die Stadtverwaltung Grenzen setzt. So braucht kein Mensch befürchten aufgrund von mitgebrachtem Kaffee von der Polizei kriminalisiert zu werden.“
Entscheidend ist jedoch, dass das Gericht bestätigt, dass die Stadt keinerlei Gefahrenprognose und damit keinerlei konkrete Gründe vorbringen kann, wonach von der Bündnisdemonstration eine akute Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgehe.
„Wir hoffen, dass die Versammlungsbehörde aus diesem Urteil lernt und in Zukunft das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nicht mehr willkürlich beschränkt, sondern umfassend gewährleistet.“ sagt Tim Detzner.
Eine zweite Eilklage liegt indes noch beim Verwaltungsgericht. Die Polizei hat auf mehreren Gebäuden in der Innenstadt feste Kameras installiert, die eine lückenlose Überwachung der Demonstration bis zum Falkeplatz ermöglichen. Das ist aus Sicht des Bündnisses ebenfalls klar rechtswidrig. Das Bündnis verlangt eine Demontage der Kameras und fordert jegliches Filmen von friedlichen Demonstranten zu unterlassen.
Eine Entscheidung des Gerichts wird noch heute erwartet.